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Halbgott in schwarz?
Hier der fast unglaublicher Bericht über eine Begebenheit, mit dem Richter Dr. Jens Florstedt am Amtsgericht Bremen-Blumenthal, die meiner Meinung nach einer Rechtsbeugung im Amt gleichkommt - und derer inkompetenten Justizangestellten, die sich weigern, eine Bescherde über ein ergangenes Urteil zu Protokoll zu nehmen.
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Der Bußgeldbescheid
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Der Widerspruch
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Die Anzeige
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Das Urteil
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Die Beschwerde
Nachstehendes Schreiben war für mich als Gedächnisstütze angefertigt worden und ich wollte es so oder in ähnlicher Form bei der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Bremen-Blumenthal zu Protokoll geben. Die Justizangestellte Frau Adelstein weigerte sich jedoch, nach Vorlesen meiner Beschwerde, diese aufzunehmen. “Das ist zu viel Arbeit. Da kann das Schreiben doch so zu den Akten genommen werden.” entgegnete sie mir.
“Das entspricht nicht der Vorschrift. Meine Beschwerde müssen Sie zu Protokoll nehmen, da sonst die Rechtsvorschrift nicht gewahrt ist”. entgegenete ich ihr.
Sie weigerte sich standhaft, meine Beschwerde zu Protokoll zu nehmen. Auf meinen Protest hin, informierte sie den Richter “Dr. Florstedt”, der das “Urteil” gesprochen hatte. Dieser las sich meinen Schriftsatz durch und erklärte, “Das kann so zu den Akten genommen werden.”
Auch hier widersprach ich und wies darauf hin, dass mir bekannt sei, dass ein solches Vorgehen nicht der Rechtsvorschrift entspricht und meine Beschwerde von einer/m Angestellten des Gerichts verfasst und aufgenommen werden müsse. “Das geht schon in Ordnung”. So der Richter.
Ich beharrte auf einen entsprechenden Vermerkt auf meinem Schriftsatz, der allerdings nicht ganz der von mir gewünschten Form entsprach. . . . .
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Das dicke Ding
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Es trat das ein, was ich befürchtet hatte. Der gleiche Richter, der zuvor entgegnet hatte “Das geht schon in Ordnung”, lehnte meine Beschwerden genau aus den genannten Gründen ab.
So viel Schlitzohrigkeit ist mir noch nicht untergekommen. Solch ein winkeladvokatisches Verhalten sollte eines bundesdeutschen Richters unwürdig sein. Liegt es jedoch vielleicht daran, dass dieser Richter ganz neu im Amt ist und zuvor noch kein solches Mandat bekleidet hat? “Neue Besen kehren gut”? - Oder werden Richter wie zur Zeit des “3. Reichs” wieder zu willfährigen Gehilfen der Regierung, die nur der Geldbeschaffung des maroden Staates dienen?
Das kann nicht hingenommen werden.
Also Protest. Antrag auf Einsetzen in den vorherigen Stand. Antrag dsbzgl. auf der Geschäftsstelle des AG Bremen-Blumenthal stellen. Aber wieder geriet ich an eine offenbar zu faule Justizangestellte, die sich weigerte, meinen nachfolgenden Schriftsatz aufzunehmen. “Ich habe doch keine 5 Stunden Zeit, um das aufzunehmen.”
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Ich frage mich, was für unfähige Angestellte dort am AG sind, die 5 Stunden brauchen, um obigen Schriftsatz zu Protokoll zu nehmen.
Es kam nur folgendes Zustande:
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So weit - so gut.
Fortsetzung
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War klar . . . Solche Erfahrungen habe ich mehrfach machen können. Kann ich mit leben.
Die Staatsanwaltschaft hat sich auch mit meiner Beschwerde befasst:
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Ja - zum Donnerwetter . . . . was ist denn das für eine Sprache? - Musste ich mir mehrfach durchlesen, um den Sinn der Aussage zu erfassen.
Jetzt ergeht mir das auch schon so: “Wenn es mit dem Lesen noch klappt - beim Verstehen hapert es dann oft.”
Meine Antwort:
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und das Gericht:
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Ich nun wieder:
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Schluss:
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Na endlich. Das war es dann wohl.
Weil mich einmal die Amtsanwältin Fahrenholz als “amtsbekannten Querulanten” bezeichnet hat, möchte ich abschließend den Beweis antreten, dass die Amtsanwältin mir gegenüber offenbar voreingenommen war. Sie hat auch als ehemalige “Nachbarin” mehrfach versucht, mir etwas ans Zeug zu flicken - was natürlich mißlungen ist, da ich mir nichts habe zu schulden kommen lassen.
Das ich kein Querulant bin ist z.B. an dem Umstand zu sehen, dass ich es jetzt mit dem Urteil des Hanseatischen Oberlandesrichtes Bremen bewenden lasse - und nicht noch auf Erstattung meiner mir entstandenen Unkosten bestehe.
Ich bin ein großherziger Mensch - der jedoch Unrecht nicht geschehen lassen kann - und sich stets mit allen gesetzlich erlaubten Mitteln für Gerechtigkeit einsetzen wird.
Mir ist jedoch bewusst, dass Staatsbedienstete auch nur Menschen sind, die ihre Stärken wie Schwächen haben. In meinem Leben habe ich viele fragwürdige Entscheidungen von staatlicher Seite kennengelernt, die mich nicht alles unwidersprochen hinnehmen lassen, wenn sie meiner Rechtsauffassung entgegenstehen.
Das auch Staatsbedienstete sich von eigenen Empfindungen leiten lassen, ist z.B. bei diesem Bericht ersichtlich:
Wenn Behörden “Rache” nehmen
Deutschland ist ein angeblich demokratische Land. Meinungsfreiheit und Berichterstattung sollen garantiert sein. Eine Zensur findet nicht statt
. . . so die Aussage
ein interessante Links:
http://www.vaeternotruf.de/richterschelte.htm
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