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Pressemitteilung

„Datenschutz“ – eine Erfindung korrupter Richter und Politiker, um zu verhindern, dass die Öffentlichkeit über Mauscheleien informiert wird !

Ein aufrechter Bürger hat mit seine Engagement versucht, die Bürger über Mauscheleien des Beirates Breme-Walle zu informieren. Er hat während der Pandemie einen Link zu einem  Video-Mitschnitt aus Norwegen bekommen, der eine öffentliche Sitzung des Beirates Bremen-Walle zeigte, welches Mauscheleien des Ortsamtes dokumentierte. Dieser Video-Mittschnitt bei You-Tube wurde verlinkt, bzw. „geteilt“. Er handelte dabei in dem guten Glauben, dass dieses im Interesse der Informationsfreiheit gestattet sei. Er konnte nicht ahnen, dass „Informationsfreiheit“ in Deutschland inzwischen verboten ist und dass ähnlich wie bei dem „Wikileaks“-Gründer Assange, nicht die Verursacher von Verbrechen die Bösen sind, sonder die Informanten der Greultaten.

Auch Jan Böhmermann wird inswischen von der „Geheimpolizei“ in Deutschland strafrechtlich verfolgt, weil er etwas veröffentlicht hat, was die „Regierung“ Deutschlands lieber nicht veröffentlicht sieht.

Landesbeauftragte für „Datenschutz und Informationsfreiheit“ ist eine Farce!

Diese hochtrabende Bezeichnung dient eher dem Gegenteil, unterstützt von „Gerichten“ der BRD.

Zensur . . . wie in China.

Übrigens:

Das Gericht, welches hier so rigoros die Informationsfreiheit beschränkt, ist das Gleiche, welches sich auf Steuerzahlerkosten, teure Degingnermöbel in ihre Büroräume gestellt hat. Als das bemängelt wurde, haben die „Richter“ die Möbelkosten einfach aus eigener Tasche bezahlt, um die zu unrecht dem Steuerzahler angelasteten Kosten selber zu übernehmen. So wird ein Vergehen nach Richterart aus der Welt geschafft ?

 

Quelle: buten un binnen

Kein Wunder, dass immer mehr Menschen ihr Recht selber in die Hand nehmen bei solchen Gerichten, die die Informationsfreiheit abschaffen wollen – offenbar - um selber besser mauscheln zu können? Es herrschen in Deutschland inzwischen offenbar ähnliche Verhätnisse wie in den „Backschissstaaten“ Liegt das etwa daran, dass in Deutschland auch viele Richter mit Migrationshintergrund „Recht“ sprechen?